Net News Express

	Überwachung, Datenschutz, Propagandamechanismen, Massenpsychologie, Bevölkerungskontrolle, Diktatur (49)
	07.09 07:51:46 [Infokriegernews.de] Clement: Deutschland wird regiert von regulierungswütigen Eliten Der frühere NRW-Ministerpräsident und Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement sagt : Deutschland braucht einen Befreiungsschlag. Stuttgart21 sei ein dramatisches Warnsignal für eine fehlgeleitete Politik. Zumindest spricht Clement aus, was viele denken. Hoffen wir die folgenden Worte kommen aus seinem Herzen und nicht aus einem Wahlprogramm. 07.09 05:43:22 [Telepolis] Das Löschen darf nicht am Anfang stehen In der Debatte um Netzsperren gegen Kinderpornografie nimmt die Frage, wie schnell gelöscht werden kann, einen hohen Stellenwert ein - zu Unrecht 07.09 05:41:55 [Netzpolitik] ACTA-Leak aus der Verhandlungsrunde in Washington Die Organisation Knowledge Economy International (KEI) hat die neueste konsolidierte Fassung (PDF) des Dokuments über das Anti Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) veröffentlicht (Wiki-Version) - trotz intensiver amerikanischer Bemühungen, den Text geheim zu halten. Er beinhaltet nun alle Änderungen, die während der Verhandlungsrunde in Washington DC beschlossen wurden. 07.09 05:40:23 [Infokrieg] Der Scheinfeldzug zum Schutz der Kinder Die Politik fordert immer mehr Befugnisse und Einfluss für die Behörden mit der Begründung, Kinder vor Missbrauch und anderen Übeln beschützen zu wollen. 06.09 07:04:53 [Gulli] Regierung plant Aufweichung der Grenzen zwischen Geheimdienst und Polizei Aus einem Medienbericht der deutschen Bundesregierung geht hervor, dass Innenminister Thomas de Maizière scheinbar die Trennung zwischen Polizei und Geheimdienst aufweichen will. In einem Rotationsprinzip sollen Mitarbeiter beider Parteien in einem Zweijahresrhythmus getauscht werden. Doch Kritiker fürchten ein "deutsches FBI". 06.09 06:58:44 [Gulli] Amnesty International empfiehlt Zeitschrift über Polizeigewalt Rechtswidrige Polizeigewalt ist momentan ein kontrovers diskutiertes Thema. Ebenso finden sich auch immer wieder Berichte über Gewalt gegen Polizeibeamte in den Medien. Mit diesen Themen und ihrem Verhältnis in der öffentlichen Diskussion befasst sich die Fachzeitschrift "Bürgerrechte und Polizei/CILIP" des Instituts für Bürgerrechte & Öffentliche Sicherheit in ihrer aktuellen Ausgabe. 05.09 17:46:00 [Buergerstimme] Gläsern durch ein sich denunzierendes Volk? Alles kann man bewerten, alles wird überwacht. Das Volk erhält immer mehr Möglichkeiten sich in das Privatleben des Mitmenschen einzumischen. Doch wie ist ein solch Kontrollmechanismus, eine solche Überwachung nur möglich? Müssen wir von einem sich denunzierenden Volk sprechen? 05.09 17:37:27 [911-archiv.net] WTC: Neue explosive Videos aufgetaucht Nachdem wir das Thema "Zurückgehaltende Beweise des NIST" erst kürzlich hatten, hier mal eine erfreuliche Meldung: Das International Center for 9/11 Studies, eine Einrichtung angeführt von James Gourley, hat es über eine Freedom of Information Act Anfrage und anschließend gewonnene Klage geschafft, das NIST zur Herausgabe diverser Video- und Fotobeweise zu zwingen. 05.09 06:40:46 [Gegenmeinung] Die Gerüchteküche brodelt Merkel fordert nun, Probleme im Zusammenleben offen anzusprechen. In "BamS" sagte sie, die statistisch erwiesene erhöhte Gewaltbereitschaft strenggläubiger muslimischer Jugendlicher dürfe man nicht tabuisieren. Na Frau Merkel, sind die Statistiken, die Sie hier quellenbefreit anführen, von gleicher Validität wie die von Sarrazin? Dachte ich's mir doch.Angst vor Islamisten hat mit Hass auf Juden wenig gemein, sagt Henryk M. Broder. 04.09 15:05:32 [Weltereignisse] Telekom: Software soll automatisch Daten gespeichert haben Bereits nach dem ersten Verhandlungstag nimmt der Prozess zur Spitzelaffäre der Deutschen Telekom AG vor dem Landgericht Bonn eine Wende. Der Hauptangeklagte und frühere Leiter der Telekom-Sicherheitsabteilung KS 3, Klaus Trzeschan, belastete den ehemaligen Telekom-Vorstandsvorsitzenden Kai-Uwe Ricke massiv: Er gab an, ihn bereits im Januar 2005 detailliert über die geplante Telefondatenüberwachung informiert zu haben. 04.09 15:02:41 [Propagandafront] Totale Kontrolle: Europäische Union finanziert neues Überwachungsprojekt mit EUR 15,8 Millionen Wie bekannt wurde, finanziert die Europäische Union ein im Oktober 2010 beginnendes Projekt zur Forschung an der Totalüberwachung der Bürger unter Zuhilfenahme „[alles]durchdringender Technologie“ mit EUR 15,8 Millionen. 04.09 12:11:13 [Weltereignisse] Bald deutsches FBI ? Die Bundesregierung weicht die strikte Trennung von Polizei und Geheimdienst auf. Wie das Nachrichtenmagazin "Spiegel" berichtet, sollen Bundeskriminalamt (BKA) und Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) künftig verstärkt Mitarbeiter austauschen, um die "fachliche Kompetenz des Personals" zu steigern und das für eine "reibungslose Zusammenarbeit notwendige gegenseitige Verständnis" zu fördern, heiße es dazu in einer Rahmenvereinbarung zwischen BKA und BfV. 04.09 11:19:15 [Zeit] Datenschutz: Wenn den Staat die Sammelwut packt Eine erste Brandmauer fiel am 1. Dezember 2006, als der Bundestag die Einführung der sogenannten Antiterror-Datei beschloss. Auf die können sowohl Polizei als auch Nachrichtendienste zugreifen – eine direkte Verbindung zwischen den Sicherheitsapparaten, die man nach den Erfahrungen des »Dritten Reichs« bewusst gekappt hatte. Umfasste sie beim Start am 30. März 2007 rund 13.000 Personen, waren drei Jahre später schon 18875 potenziell Verdächtige registriert. Ob auch Einträge wieder gelöscht werden und wie oft die angeschlossenen Behörden bislang darauf zugegriffen haben, verrät das BKA nicht. Zum Thema: [Radio Utopie] LAW ON TERROR - Anti-Terrordatei: Bereits 1.4 Millionen Verdächtige / Bundestag nickt “Ermächtigungsgesetz” ab / Wiefelspütz bestätigt öffentlich die Verwendung von Informationen aus Folter [Radio Utopie] LAW ON TERROR - Anti-Terrordatei: Bereits 1.4 Millionen Verdächtige / Bundestag nickt “Ermächtigungsgesetz” ab / Wiefelspütz bestätigt öffentlich die Verwendung von Informationen aus Folter 04.09 05:31:42 [Netzpolitik] Eric Schmidt: “Don’t Be Evil?” video – Final Version Lustiges Video von ConsumerWatchdog zu den aktuellen Äußerungen von Google-CEO Eric Schmidt: Our new “Don’t Be Evil?” video – Final Version. 03.09 11:00:36 [Antikrieg] Die Fahne schwenken, die Tatsachen fälschen ...Bernays schrieb, dass die „intelligente Manipulation der gängigen Gewohnheiten und Meinungen der Massen ein wichtiges Element in der demokratischen Geswellschaft bildeten“ und dass die Manipulatoren „eine unsichtbare Regierung bilden, die die wirkliche beherrschende Macht in unserem Land ist.“ Anstelle von Propaganda prägte er den Euphemismus „Public Relations.” 02.09 14:52:11 [Gulli] Datenschützer: Vorratsdatenspeicherung laut Kriminalstatistik überflüssig Die Datenschutz-Aktivisten vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung betonen, dass die Vorratsdatenspeicherung keinen signifikanten Vorteil bei der Verbrechensbekämpfung bringt. Sie sehen dies durch die am gestrigen Mittwoch vom Bundeskriminalamt veröffentlichte Polizeiliche Kriminalstatistik bestätigt. 02.09 10:31:20 [http://blacksnacks13.spaces.live.com] Julian Assange erneut unter Druck Die Generalstaatsanwaltschaft von Schweden nahm in einem Anfall von unverständlicher und kaum nachvollziehbarer Hörigkeit, gegenüber US Behörden, das Ermittlungsverfahren wegen Vergewaltigung wieder auf. 02.09 07:55:28 [Gulli] UK: 3 Monate U-Haft für das Tragen einer Rose - die man für ein Messer hielt In Großbritannien saß ein vorbestrafter Mann für drei Monate in Untersuchungshaft. Auslöser war die Aufnahme einer Überwachungskamera. Zwei Polizisten wollten darauf erkennen, dass der Mann ein Messer mit sich trägt. In Wahrheit war es eine Rose. 02.09 05:51:14 [Netzpolitik] Das Imperium schlägt zurück: Ziercke fordert Internetsperren Der Zeitpunkt ist perfekt gewählt. Während der Branchenverband eco heute Morgen in einem Pressegespräch noch einmal versuchte deutlich zu machen, dass sich kinderpornographische Inhalte im Netz sehr wohl zeitnah löschen lassen, wenn man nur will, nutzte BKA-Chef Ziercke die Chance für ein exklusives Schaulaufen in der Welt. 02.09 05:50:01 [Gegenmeinung] Krieg und Rassismus als Klassenkampf von oben Wieso klappt Rassismus als Volks-Angstmacher immer wieder aufs Neue? Eigentlich bedarf es keiner großen Anstrengung, um selbst auszurechnen welche Kräfte es sind die von der Hetze profitieren. Es sind diejenigen die schon immer damit beschäftigt waren andere für sich arbeiten zu lassen, sie mit geringen Entschädigungen abzuspeisen und den Mehrwert Arbeit, in die eigene Tasche zu schöpfen. 02.09 05:48:38 [Hintergrund] Flug verpasst und festgenommen: Wie zwei Jemeniten zu „Terrorverdächtigen“ wurden Wie leicht Menschen, die aus muslimischen Ländern stammen, heute in die Fänge der Terrorfahndung geraten können, zeigt das Beispiel von zwei Jemeniten, die seit Jahren legal in den USA leben und am Montag bei einem Flug in ihre ursprüngliche Heimat beim Zwischenstopp auf dem Flughafen von Amsterdam als sogenannte Terrorverdächtige festgenommen worden waren. 01.09 19:04:20 [mmmews.de] USA: Behörden haben das Recht, Bürger per GPS-Tracker zu verfolgen. / Freiheit statt Angst 2010 Langsam zieht sich die Schlinge um die Freiheit zu. USA: Behörden haben das Recht, Bürger per GPS-Tracker zu verfolgen. Europa: Vorratsdatenspeicherung. Wikileaks Gründer wieder gesucht. 01.09 15:28:58 [Golem] Löschen statt Sperren funktioniert doch Der Verband der deutschen Internetwirtschaft Eco hat in Berlin Erfolge beim Löschen von Kinderpornografie vermeldet. Darstellungen, die auf deutschen Servern gehostet wurden, waren regelmäßig binnen eines Werktages offline. 01.09 13:43:15 [news25.de] Wikileaks Gründer wieder unter Verdacht Julian Assange wieder unter Vergewaltigungsverdacht. Generalstaatsanwaltschaft nimmt das Ermittlungsverfahren wegen Vergewaltigung wieder auf. 01.09 07:04:11 [Golem] Webcam-Schülerüberwachung Schule muss Anwalt der Eltern 260.000 US-Dollar zahlen Auch wenn es im Streit um die Überwachung von Kindern per Webcam in einem US-Schulbezirk wohl nicht zur Anklage der Staatsanwaltschaft kommt, soll der Schulbezirk im Rahmen der Zivilklage der Eltern rund 260.000 US-Dollar an deren Anwalt zahlen, entschied ein Gericht. 31.08 10:52:47 [breakfastpaper] Terrorverdächtige am Amsterdamer Flughafen Terrorverdacht in Amsterdam: Auf dem Flughafen Schiphol wurden am Dienstag zwei Araber – offenbar aus dem Jemen – festgenommen, weil Sie “verdächtige Gegenstände” bei sich trugen. 31.08 09:29:34 [Propagandafront] Britische Denkfabrik ruft zur Unterwanderung von Verschwörungsinternetseiten auf Wütend darüber, dass die Beteiligung des Staats an großen Terroranschlägen durch das Internet gegenüber einer beispiellosen Zahl an Menschen aufgedeckt wurde, forderte nun eine eng mit der britischen Regierung in Verbindung stehende Denkfabrik namens Demos die Behörden dazu auf Verschwörungsinternetseiten zu infiltrieren um „das Vertrauen in die Regierung zu erhöhen“. 31.08 01:06:24 [gullyparlament] Freiheit statt Angst - Im Zweifel für die Freiheit In Zeiten immer weiter voranschreitender Verrohung im politischen Geschäft, in Zeiten des Abbaus unserer Freiheiten unter dem Deckmantel des Schutzes unserer Sicherheit... 31.08 01:05:37 [ReWASH TV] Neuer Personalausweis: Höhere Gebühr – mehr Sicherheit? Ab dem 1. November wird der neue Personalausweis im Scheckkartenformat eingeführt. Dieser wird mit 28,80 Euro mehr als dreimal so viel kosten wie das aktuelle Dokument. Ein stolzer Preis für ein etwas handlicheres Format. Und sofern man die neue digitale Signaturfunktion nutzen möchte, kommen Kosten in mindestens gleicher Höhe noch einmal oben drauf. Damit diese Kosten den Spass nicht gleich zu Anfang verderben, schenkt der Staat eine Millionen Bürgern zum Auftakt Lesegeräte. Geldverschwe 30.08 19:03:17 [n-tv.de] Sarrazin ist Teil einer Hetzkampagne Er hat ein SPD-Parteibuch, aber die Neonazis auf seiner Seite. Und Thilo Sarrazin ist damit nicht alleine. Er ist Teil einer europaweiten Hetzkampagne gegen Ausländer, wie der Blick nach Frankreich und Italien zeigt. 30.08 14:37:46 [Gulli] Datenschützer: Behörden lügen bei Fluggastdaten Der Flugdatenexperte, Journalist, Autor und Blogger Edward Hasbrouck erhebt schwere Vorwürfe gegen die US-Behörden. Diese sollen im Falle der sogenannten "Passenger Name Records" (PNR) die europäische Union massiv angelogen haben. Probleme seien verschleiert und Beschwerden verschwiegen worden, behauptet Hasbrouck. 29.08 12:32:43 [Infokriegernews.de] CIA: Das Omen! "Der Spieltheoretiker Bruce Bueno de Mesquita sagt mit Formeln politische und wirtschaftliche Ereignisse vorher. Regierungen und CIA glauben ihm und zahlen Abertausende Dollar für seinen Blick in die Kristallkugel." 29.08 09:46:26 [Infokriegernews.de] USA : Fortschreitender Polizeistaat Das ehemalige Land der unbegrenzten Möglichkeiten – dort wo der Begriff Freiheit definiert wurde – , mutiert stück für Stück zu einem Polizeistaat ohne Skrupel. Ein neues Gerichtsurteil sorgt in bisher neun der Bundesstaaten für orwellsche Zustände. 29.08 07:15:27 [Gulli] Raubkopien: Polizei führt Razzia in 12 Kinderzimmern durch Am vergangenen Donnerstagmorgen führte die Chemnitzer Polizei eine Großrazzia im sächsischen Zschopau durch. Medienberichten zufolge seien bei dieser Aktion insgesamt 12 Jugendzimmer untersucht worden. Die Hintergründe des Verfahrens sind noch nicht bekannt. Auch ist zur jetzigen Stunde ungewiss, welche Strafen auf die Jugendlichen warten. 28.08 10:08:05 [mmmews.de] Maut für alle Straßen ifo-Präsident Sinn fordert Pkw-Maut für alle Straßen. „Staus kosten die Volkswirtschaft Milliarden“. - „Deutschland braucht eine Straßenmaut, um den Verkehrsfluss zu lenken – und zwar für alle Straßen“. 28.08 08:48:25 [AK Zenzur] Kapitulationserklärung gegenüber Kinderschändern AK Zensur veröffentlicht BKA-Dokumente, die zeigen: das »Löschen« wurde bisher halbherzig durchgeführt, deswegen will BKA Sperren 27.08 23:44:30 [news25.de] Bodyscanner-Test in Hamburg erneut fraglich Gegen den US-Rüstungskonzern und Bodyscanner-Hersteller L-3 Communications sind neue Vorwürfe aufgetaucht. Entgegen eigener Aussagen ist das Unternehmen offenbar doch am Bau von Streubomben beteiligt. 27.08 11:46:06 [Telepolis] Der Nacktscanner auf der Straße Eine US-Firma will weltweit Fahrzeuge an Behörden verkauft haben, mit denen sich in andere Fahrzeuge – und unter die Kleidung von Passanten – schauen lässt 26.08 15:23:39 [Craig Elliott Natural Health, Spirituality, LOVE, Happiness and Peace!] The Hypnotic Effects of Television - Brainwashing Through The Use of Flicker Rate Manipulation When I was a kid, we only received 3 television channels on a small, black and white television. Those channels were; WAGM, MPBN and CBC. There really wasn’t much on television, but I didn’t care because I was usually outside doing something else, anyway. I can remember when our family got cable for the first time and while it was an interesting change, I didn’t see much more on that was really worth watching. Later on, we got a color TV—now that was progress. Today, you can notice 26.08 13:39:27 [Focus] Arbeitnehmerdatenschutz: Bsirske attackiert Gesetzentwurf Ver.di-Chef Bsirske hat scharfe Kritik am Zustandekommen des Gesetzes zum Arbeitnehmerdatenschutz geäußert. Für den Herbst kündigte er Proteste gegen die Bundesregierung an. 26.08 08:41:49 [Gegenfrage.com] Google Street View – Na und? Derzeit läuft eine heftige Debatte über den neuen Google-Dienst “Street View”. Der datensammelnde US-Konzern Google lässt Kamerawagen durch alle Straßen der westlichen Welt fahren und generiert aus den gewonnenen Daten ein 3D-Abbild im Internet, in welchem man sich von zu Hause aus bequem umsehen kann. 26.08 07:55:11 [Golem] Aus dem Lastwagen USA setzen mobile Nacktscanner ein Durch die USA rollen unscheinbare Lieferwagen, in denen Körperscanner untergebracht sind. Hersteller American Science & Engineering plauderte aus, dass damit seit Jahren die Bevölkerung durchleuchtet wird. 25.08 22:48:43 [ceiberweiber.at] Aufregung um türkisch beschriftete Milch Manchmal kann man sich nur wundern, was in Österreich zum Thema gemacht wird. Zweisprachig türkisch-deutsch beschriftete Milch, die die NÖM an türkische Geschäfte liefert, hat es immerhin auf die Titelseite des "Kurier" (26.8.2010) geschafft, verbunden mit Infos darüber, welche Produkte sonst "migrantenfreundlich" angeboten werden. Die NÖM hat ihre Zentrale in Baden bei Wien, wo Protestmails und Anrufe eingingen, die von der Molkerei aber einer gewissen Ecke zugeordnet werden. 25.08 20:44:38 [Radio Utopie] Wahlcomputer-Experte in Indien unter Arrest Forscher-Team deckte in einer Arbeit Sicherheitsmängel an einer zugespielten elektronischen Stimmmaschine auf und soll Quelle verpfeiffen 25.08 12:00:10 [Telepolis] Märchenstunde, Verdummung oder Propaganda? Bundesregierung (ver)erklärt Kindern und Jugendlichen den militärischen Einsatz in Afghanistan 25.08 11:19:30 [derstandard.at] EU erforscht perfekte Schnüffelei An Straßenansichten und ortsgebundener Werbung hat die EU wenig Interesse. Sie lässt erforschen, wie man alle Daten automatisch überwachen kann. 25.08 07:07:38 [Schnittpunkt 2012] Soll ich deswegen auf die Strasse gehen? ....(Überwachungsparanoia!)!Meine Meinung dazu ist, da ich diesen Blog schreibe, eindeutig. Der ausufernde Überwachungswahn greift zu tief in unsere Privatssphäre. Und wir werden ALLE als potentielle Verbrecher, Terroristen, Pädophile, etc. pauschal verdächtigt! Das heisst, wir müssen uU. beweisen, dass wir "unschuldig" sind. 25.08 05:40:34 [Netzpolitik] Trubel um Apples Patent zur Erkennung nicht-authorisierter Nutzer In einem neuen Patent stellt Apple Ideen vor, wie sich Geräte zukünftig vor nicht-authorisierter Nutzung (hauptsächlich durch Diebstahl) schützen lassen sollen. 25.08 04:17:09 [Radio Utopie] Al Jazeeras verräterische Berichterstattung am Beispiel ‘Wer sind die Al Shabab’ Der Text ‘Who are the Al Shabab’ (Wer sind die Al Shabab’) vom August vorigen Jahres wurde vor ein paar Tagen erneut ins Netz geschoben. Das mag verdienstvoll erscheinen, denn authentische Nachrichten über Al Shabab sind so gut wie nicht existent.

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